Sperrzeit vermeiden mit §148 (2) SGB III

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14 Antworten

  1. Reza Azimzadegan sagt:

    Hallo Lorenz,
    im obigen Beispiel sehe ich 2 kleine Unklarheiten.
    Du schreibst,
    “1. Da Sperrzeit begründend die rechtlichen Beendigung seines Arbeitsverhältnisses war, könnte der Arbeitnehmer vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 seinen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln finanzieren und sich erst zum 01.01.2016 arbeitslos melden, mit der Folge, dass Sperrzeiten nicht mehr verhängt werden können. ”

    In der Telco am 30.09. habe ich dich so verstanden, dass der Mitarbeiter 360 (12*30) Tage und nicht 365 Tage (1 Jahr ) berechnen muss, also der Mitarbeiter muss sich kurz vor 1.1.2016 (ab 28.12.2015) arbeitslos melden, um Sperrzeiten zu vermeiden.

    “2. Würde obiger Mitarbeiter bis zum 31.12.2014 noch arbeiten und dann unwiderruflich, z.B. Garden Leave Zeit, bis zum Ende seines Arbeitsverhältnisses am 30.6.2014 freigestellt, so könnte er ebenfalls ab 01.01.2016 Arbeitslosengeld beziehen ohne dass eine Sperrzeit verhängt werden könnte.”

    Du meinst bestimmt im obigem Beispiel mit der Freistellung des Mitarbeiters nicht 30.6.2014 sondern 30.6.2015.
    Wichtiger Frage ist, ob dieser Mitarbeiter sich kurz vor 30.6.2016 melden muss, um Sperrzeiten zu vermeiden?

    • Lorenz sagt:

      Hallo Reza,

      in dem Beispiel zu 1) muss sich der Arbeitnehmer vor dem 1.1.2016 zum 1.1.2016 arbeitslos melden. Dies kann nach überwiegender Rechtsauffassung erst nach 360 Tagen nach Eintritt des Sperrzeitenereignisses zum 1.1.2016, also in den letzten 5 Tagen des Jahres 2015 geschehen.

      In den Daten zu 2) hat sich ein Tippfehler eingeschlichen. Es muss richtigerweise der 30.6.2015 heißen. Bezüglich der Vermeidung der Sperrzeit gelten aber die gleichen Daten wie zu 1). Er kann ebenfalls ab 1.1.2016 Arbeitslosengeld beziehen.

      Herzliche Grüße
      Lorenz

      Das Datum ist im Originaltext jetzt korrigiert

  2. Gerd sagt:

    Hallo Lorenz,
    ich habe auch in Beratungsgexpraechen von der Moeglichkeit gehoert, das Dispositionsrecht wahrzunehmen um die Sperzeit bei einem Aufloesungsvertrag zu vermeiden. Ich habe Ende Oktober 2014 einen Aufloesungsvertrag unterschrieben, unwiderrufliche Freistellung ab 1.1.2015 letzter Arbeitstag ist der 30.09.2015. D.h. auch fuer mich, es besteht die Moeglichkeit ab 1.1.2016 oder spaeter ALGI ohne Sperrzeit zu beziehen?
    Gruesse Gerd

    • Lorenz sagt:

      Hallo Gerd,

      die Antwort auf deine Frage findet sich im Originalpost. Dort heißt es sinngemäß mit deinen Daten:

      Schließt ein Mitarbeiter am 31.10.2014 einen schriftlichen Aufhebungsvertrag und arbeitet anschließend bis zum Geschäftsjahresende, d.h. bis 31.12.2014 weiter und dann unwiderruflich, z.B. Garden Leave Zeit, bis zum Ende seines Arbeitsverhältnisses am 30.9.2015 freigestellt, so könnte er ebenfalls ab 01.01.2016 Arbeitslosengeld beziehen ohne dass eine Sperrzeit verhängt werden könnte.

      Später als der 1.10.2016 kann kein Arbeitslosengeld mehr beantragt werden, da dann keine 360-tägige Sozialversicherungspflicht innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist mehr vorliegt.

      Wir empfehlen aufgrund der Komplexität gerade bei einer unwiderruflichen Freistellung sich mit einem Rechtsanwalt zu beraten oder direkt mit der Arbeitsagentur mit der Problemstellung in Verbindung zu setzen.

      Herzliche Grüße
      Lorenz Himer

  3. Hans-Guenter Bednarek sagt:

    Hallo Lorenz,
    ich habe im April 2015 einen Aufhebungsvertrag unterschrieben.Arbeitsende 30.10.15, dann Urlaubsabbau bis 30.06.16, dann Gardenleave bis 31.12.16. vom 1.1.17 bis 31.12.17 möchte ich ein Dispositionsjahr einlegen und dann ab dem 01.01.18 Arbeitslosengeld beziehen. Ist das ohne Abzüge Sperrzeiten so machbar?

    Danke für Deine Antwort.

    Gruss
    Hans-Guenter

  4. Thomas Neumer sagt:

    Hallo Lorenz,

    ganz klar ist mir das Ganze noch nicht. Ggf. helfen meine Fragen anderen Kollegen auch weiter.
    Konkret ist mein Austrittsdatum der 30.04.2018
    Ab dem 31.10.2015 erfolgte die Freistellung.
    Vom 31.10.2015 bis zum 06.07.2016 wurde VAZ angerechnet.
    vom 07.07.2016 bis zum 31.07.2016 wurden bestehende Urlaubsansprüche angerechnet.
    Danach Garden Leave bis zum 30.04.2018
    Danach startet meine Arbeitslosigkeit.

    Schlägt bei mir nun die Sperre zu oder nicht ?
    Wann sollte ich mich arbeitssuchend melden ?

    Herzlichen Dank

    • Lorenz sagt:

      Nach den beschriebenen Daten sind Sie ab 1.8.2016 beschäftigungslos, also nach Abbau der Urlaubskonten. Spätestens 3 Monate vor diesen Termin hätten sie sich arbeitssuchend melden müssen. Dieser Tag ist auch das Ereignis, welches die Sperrzeit begründet. Wenn Sie Arbeitslosengeld erst zwölf Monate nach diesen Termin beantragen, tritt keine Minderung des Arbeitslosengeldes wegen Sperrzeit ein. Dies wäre der 1.8.2017 gewesen. Sie können in ihrem Fall auch noch heute Arbeitslosengeld beantragen und sollten dies auch aus dem Grunde tun, um die fiktive Berechnung zu vermeiden. Dazu haben wir auch noch einen anderen Artikel veröffentlicht. Schlagwort: sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis versus leistungsrechtliches Versicherungsverhältnis,

  5. Thomas Neumer sagt:

    Herzlichen Dank Lorenz.
    Also auf zur Agentur für Arbeit und arbeitslos melden.
    Gruss Thomas
    ehem. ADM in BHG

  6. Thomas Neumer sagt:

    Hallo Lorenz,

    das mit der Sperrzeit ist mir nun klar.
    Was mit der Sperrzeit ist mir nun klar.
    Was mir und vielen unter den Nägeln brennt ist die Sache mit dem “virtuellen Gehalt”.
    Meine o.a. Daten berücksichtigend, wir mich das treffen ?
    Kann ich heute etwas dafür bzw. dagegen tun ?
    Ich hoffe, du kennst dich damit auch aus.

    Danke und Gruss
    Thomas

    • Lorenz sagt:

      Hallo Thomas,

      die Antwort lautet Ja, du kannst noch etwas dagegen unternehmen. Die Details kannst du in diesem Artikel nachlesen. Für deine Daten bedeutet dies, dass die Arbeitslosenmeldung zwischen dem 1.8.2017 (12 Monate) und dem 28.2. erfolgen muss. Je früher umso mehr Zeit, das Thema mit der Arbeitsagentur zu klären.

      Viele Grüße,
      Lorenz

  1. 23. August 2014

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